Rund 15 Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik waren am 19.08.2019 zur einem ersten Runden Tisch im Rahmen einer geplanten Reihe von APD-Informationsveranstaltungen zum „Themenbereich EU Agrarpolitik und mögliche Auswirkungen auf die Ukraine“ eingeladen. 

Herr Prof. Herzfeld vom Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien informierte auf der Grundlage der Vorschläge der EU-Kommission über den aktuellen Stand der Diskussion der Reform der EU-Agrarpolitik für den Zeitraum 2021-2027. Die Vorschläge werden allerdings noch im Rat der EU-Agrarminister und im EU-Parlament -teilweise kontrovers - diskutiert. Nach dem Vorschlag der Kommission soll das Budget der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU marginal gekürzt werden. Großbetriebe sollen Fördermittel nur noch bis zu einer Obergrenze erhalten. Weiterhin ist geplant, Teile der Planung und Umsetzung der GAP in die Verantwortung der Mitgliedsländer zu übertragen. Insgesamt will die Kommission das Verwaltungssystem der GAP effizienter gestalten. „Aus wissenschaftlicher Sicht sind die geringe Effektivität zahlreicher Instrumente der GAP, insbesondere die Fortsetzung der Flächenförderung, sowie die unzureichenden Anreize für ambitionierte nationale Ziele, kritikwürdig“, sagte Herzfeld.

Die Direktorin des Ukrainischen Nationalen Agrarforums, Frau Maria Didukh, bedankte sich für diese Initiative des APD und stellte fest, dass die Agrarpolitik, insbesondere die Förderprogramme in der Ukraine zu wenig strategisch ausgerichtet seien sowie ineffizient umgesetzt werden. Hier könnten Erfahrungen der EU hilfreich sein. Der Präsident des Verbandes der Farmer und Landbesitzer der Ukraine, Herr Mykola Stryzhak, bemängelte die intensive Förderung der EU-Landwirte durch die GAP, die die Wettbewerbsstellung der Ukraine beeinträchtigt und forderte mehr Unterstützung der Regierung für die kleinen Agrarproduzenten in der Ukraine. In der weiteren Diskussion ging es um die Erhaltung des Ministeriums für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine, die Verbesserung der Betriebsstrukturen und die Förderung von Genossenschaften sowie die Ausbildung und Beratung im Rahmen der EU-Agrarpolitik.

Zusammenfassend stellte Volker Sasse, Leiter des APD, fest: „Die Förderung der Landwirtschaft in der heutigen EU hat ihren Ursprung im Streben nach Ernährungssicherheit, in der Mitte des vorigen Jahrhunderts. Die Landwirtschaft in der Ukraine ist aktuell bereits sehr leistungsfähig und könnte - bei adäquaten allgemeinen politischen Rahmenbedingungen - weitere Potentiale durch die vorhandenen marktwirtschaftlichen Kapazitäten erschließen. Insofern sollten Förderprogramme in der Ukraine - und übrigens auch in der EU - grundsätzlich überdacht werden.“

Quelle: APD. Foto: APD. Datum 22.08.2019