In den letzten Wochen fanden verschiedene Beratungen zur strategischen Neuausrichtung der Agrarpolitik in der Ukraine statt. Die internationalen Geber, darunter die Weltbank, die EU und auch die von deutscher Seite geförderten bilateralen Kooperationsprojekte möchten ihre Beratungsmaßnahmen koordiniert in die aktuellen Reformen zur Gestaltung effizienter Rahmenbedingen für die nachhaltige Entwicklung des Agrarsektors in der Ukraine einbringen. Ausgangspunkt der Beratungen waren fünf Prioritäten des MEHL im Agrarbereich (s. APD News vom 18.10.2019).

Zur Bestimmung von Schwerpunkthemen und erwarteten Outputs wurden unter der Leitung des Projekts „Support to Agriculture and Food Policy Implementation in Ukraine“ (SAFPI) entsprechende Arbeitsgruppen gebildet, zu denen auch Mitarbeiter des APD und anderer von deutscher Seite unterstützter Kooperationsprojekte beigetragen haben.

Am 23.10.2019 hatte das MEHL, unter der Leitung der beiden stellv. Minister, Taras Visotzky und Inna Meteljewa, zu einer Koordinierungsberatung eingeladen. Herr Visotzky stellte zunächst drei Hauptrichtungen der aktuellen agrarpolitischen Arbeit des MEHL vor: (i) Reform des Bodenmarkt, (ii) Lebensmittelsicherheit und (iii) Ländliche Entwicklung für die in den kommenden Tagen vom Ministerkabinett ein Konzept erarbeitet werden soll. Auf dieser Basis soll die Diskussion mit den internationalen Gebern über weitere Projektaktivitäten geführt werden. Projektaktivitäten in den Politikbereichen Wald- und Fischereiwirtschaft werden nicht mehr vom MEHL koordiniert. 

Volker Sasse, Leiter des APD, informierte über die aktuelle Intensivierung der Projektaktivitäten zur Reform des Bodenmarktes (Kommentierung von Gesetzentwürfen, Veranstaltungen und die Bereitstellung deutscher Erfahrungen zur Regulierung des Bodenmarktes). „Für die Koordinierung der internationalen Projektaktivitäten sollte das MEHL entsprechende Kapazitäten entwickeln, um auf dieser Grundlage die konkreten Erwartungen des MEHL besser zu adressieren und Synergien zu erschließen. Der APD könnte hier Unterstützung leisten.“ sagte Sasse. 

Quelle: APD. Foto: APD. Datum 24.10.2019