Im Frühjahr 2021 hat das Ministerkabinett der Ukraine die „Nationale Wirtschaftsstrategie bis 2030“ verabschiedet. Die Strategie beinhaltet ein umfangreiches Kapitel zur Entwicklung der Agrar- und Ernährungswirtschaft sowie zur Entwicklung ländlicher Räume der Ukraine. Damit reiht sich die Strategie in eine Vielzahl von strategischen Dokumenten zur Entwicklung des Agrarsektors ein, welche in den vergangenen Jahren in der Ukraine erarbeitet wurden.

Vor diesem Hintergrund lud der APD am 08.09.2021 zu einem Runden-Tisch zum Thema „Strategien im Agrarsektor der Ukraine – Chancen und Herausforderungen“. Olena Dadus, stellv. Direktorin der Abteilung für Tierzucht beim Ministerium für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine (MAPE), bezog sich auf die nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen und zeigte auf die Umsetzung in der Ukraine. „Der Staat muss den Zugang zu gesunden Lebensmitteln gewährleisten, neue Herausforderungen und Trends erkennen und entsprechende politische Entscheidungen mit dem Ziel der nachhaltigen Entwicklung des Agrarsektors fällen.“, sagte Dadus.

Frank Müller, Agrarattaché bei der Deutschen Botschaft Kiew, verwies auf die wirtschaftliche Bedeutung des ukrainischen Agrarsektors im Vergleich zu Deutschland. „In einem dynamischen Umfeld sind Strategien von besonderer Bedeutung. Damit werden langfristige Ziele festgelegt und messbare Indikatoren definiert. Landwirtschaftliche Strategien sind generell in komplexe Systeme eingebettet.“, betonte Müller.

Liudmila Stavnycha, Kurzzeitexpertin des APD, beschrieb die „Aktuelle Situation bei der Erarbeitung von strategischen Dokumenten zur langfristigen Entwicklung des Agrarsektors und der ländlichen Räume in der Ukraine“ und skizzierte dabei die Inhalte sowie den Prozess der Erarbeitung und Umsetzung einer Vielzahl von Strategien und Konzepten zur Agrarentwicklung bzw. der Entwicklung ländlicher Räume in der Ukraine, die u.a. durch personelle bzw. institutionelle Änderungen in der Regierung der Ukraine beeinflusst wurden. Sie bemängelte die fehlende finanzielle Untersetzung der Strategien. Ein Monitoring bzw. eine Evaluierung hat bisher nach ihrer Aussage nicht stattgefunden.

Die Kommentierung des Konzepts der ländlichen Entwicklung bis 2030 und der Nationalen Wirtschaftsstrategie aus einer europäischen Perspektive stand im Fokus des Referates von Thomas Herzfeld, Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien (IAMO). Herzfeld verwies in seinem Thema: „Kommentierung strategischer Grundsatzdokumente zur Entwicklung des Agrarsektors der Ukraine – Hinweise zum Prozess der Erarbeitung“ auf die Klärung der Rolle staatlichen Handelns in einer Marktwirtschaft und beleuchtete die Unterschiede der Politikentwicklung für den Agrarsektor und die ländlichen Räume. Dabei betonte er auch, dass die gesamte Breite möglicher Politikinstrumente berücksichtigt werden sollte. Trotz möglicher Synergieeffekte benötigen beide Politikfelder eine separate Analyse und Zielsetzungen. Auch die Erfahrungen aus Deutschland lehren, dass eine regelmäßige Evaluierung von Strategien und Instrumenten noch lange nicht etabliert sind.

In der intensiv geführten Diskussion unter den rund 30 Teilnehmern wurde die Notwendigkeit einer langfristigen agrarstrukturellen Vision, die Ableitung entsprechender kurzfristiger Politikmaßnahmen sowie die Einbindung aller relevanten Stakeholder in den Prozess der Erarbeitung kritisch diskutiert. Die ukrainische Agrarwirtschaft brachte zum Ausdruck, dass es seitens des MAPE keinen konkreten Plan für die Umsetzung von Strategien zur Entwicklung des Agrarsektors gibt. In die Erarbeitung der bisherigen Strategien war die Agrarwirtschaft der Ukraine oftmals nur marginal eingebunden, sodass die finalen Strategien bei den Agrarverbänden der Ukraine nicht selten keine ausreichende Unterstützung fanden.

Quelle: APD; Foto: APD; Datum: 08.09.2021