Am 23.09.2021 hatte der APD einen Runden-Tisch über „Deutsche Erfahrungen bei der Gestaltung einer effizienten Agrarverwaltung – Optionen für die Ukraine“ mit Vertretern des Ministeriums für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine (MAPE) organisiert.

Der Minister für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine, Roman Leschtschenko, informierte über die widrigen Rahmenbedingungen, die bisher erreichten Ergebnisse sowie die aktuellen Herausforderungen bei der Wiedereinrichtung des MAPE und bedankte sich für die Initiative des APD.

Frank Müller, Agrarattaché an der Deutschen Botschaft, unterstrich in seiner Begrüßung, dass die Wiedereinrichtung des MAPE von wichtigen agrarpolitischen Reformprozessen überlagert wird, u.a. von der Anpassung an EU-Standards, der Dezentralisierung der allgemeinen Verwaltung, inkl. der Übertragung von landwirtschaftlichen Flächen an die Territorialen Gemeinden, und von der Reform des landwirtschaftlichen Bodenmarkts. „Sie, Herr Minister Leschtschenko, haben wichtige Beiträge zur Umsetzung dieser Reformen sowie zur Wiedereinrichtung des MAPE geleistet.“, sagte Müller weiter.

Der Team Leader für Landwirtschaft der Ukraine der Support Group der Europäischen Kommission (EU-KOM), Herr Markus Klingler, informierte in seinem Grußwort über die bisherigen und geplanten Projektaktivitäten der EU-KOM zur Unterstützung der Reformen im Agrarsektor der Ukraine. Er verwies u.a. auf das Konzept zur Reform der Agrarverwaltung im MAPE, das mit Unterstützung der EU-KOM bereits 2018 erarbeitet wurde.

Lyudmyla Stavnycha, Expertin des APD, referierte über den Status Quo, u.a. über die instabilen Rahmenbedingungen für die Wiedereinrichtung des MAPE. Sie machte u.a. auf die Diskrepanz zwischen der katastrophalen Personalausstattung im MAPE und den enormen Personalbeständen in den vier Forschungseinrichtungen des MAPE aufmerksam.

Dr. Hermann Onko Aeikens, ehemaliger Staatssekretär des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft und ehemaliger Landesminister für Landwirtschaft und Umwelt in Sachsen-Anhalt, präsentierte seine Erfahrungen, u.a. bei der Reform der Agrarverwaltung in den neuen Bundesländern. Schwerpunkt waren Empfehlungen u.a. zum Aufbau einer schlanken Verwaltung durch Digitalisierung, zur Anwendung moderner Methoden der Politikfolgenabschätzung und des Monitorings, zur vertikalen Ausrichtung der Agrarpolitik vom Ministerium über die regionalen und lokalen Verwaltungen bis zu den Agrarbetrieben, konkrete Regelungen der Kompetenzen und Verantwortlichkeiten der neuen Struktureinheiten des Ministeriums sowie eine Konzentration auf die aktuellen Kernaufgaben des MAPE, um hier schnelle agrarpolitische Fortschritte zu erreichen.

In der Diskussion kam zum Ausdruck, dass die grundsätzlichen Ansätze zur Gestaltung einer effizienten Verwaltung – wie sie von deutscher Seite dargestellt wurden – aber auch vertrauenswürdige Rahmenbedingungen der ukrainischen Regierung, z.B. Budgetierung, Personal- und IT-Ausstattung, für die schnelle Wiedereinrichtung des MAPE von entscheidender Bedeutung sind. Mit Blick auf die aktuellen personellen Defizite im MAPE schlägt der APD ein kurzfristiges internationales Audit der nachgeordneten Forschungseinrichtungen vor.

Quelle: APD; Foto: APD; Datum: 23.09.2021