IMG 20151111 181351Auf Einladung des Deutsch-Ukrainischen Agrarpolitischen Dialogs weilte der Vorsitzende des Ausschusses für Agrarpolitik und Bodenangelegenheiten der Werchovna Rada, Herr Taras Kutovoi, am 11.11.2015 in Berlin, um sich über deutsche Erfahrung bei der Gestaltung agrarpolitsicher Rahmenbedingungen zu informieren.

Bei einem Treffen mit dem Abteilungsleiter für EU-Politik, internationale Zusammenarbeit und Fischerei des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), Herrn Dr. Jeub, erläuterte Herr Kutovoi, die aktuellen Herausforderungen in der Agrarpolitik der Ukraine.

Besondere Aufmerksamkeit widmete er der Liberalisierung des Bodenmarktes: „Ein wichtiges Gesetz in diesem Bereich, die Verlängerung des Moratoriums bis Anfang 2017, wurde gestern in der Werchovna Rada mit einer klaren Mehrheit von 304 Stimmen angenommen. Damit ist 2016 der Weg für grundsätzliche Reformvorschläge der Regierung frei.“ sagte Kutovoi. Weiterhin tauschten sich beide Seiten über Potentiale bei der Intensivierung des bilateralen Agrarhandels aus. Hier verwies Herr Dr. Jeub unter anderem auf die große Nachfrage nach GVO-freiem Soja in Deutschland und anderen EU-Ländern.

Herr Kutovoi informierte weiterhin über einen aktuellen Gesetzentwurf (No. 3446) zum Verbot der Verwendung von GVO in der Ukraine. Damit bestünden gute Grundlagen für die Festigung der Ukraine als Standort für eine ökologische Landwirtschaft. Herr Kutovoi bedankte sich für die Unterstützung des BMEL im Rahmen der Umsetzung der Projekte des Bilateralen Kooperationsprogramms.

Am gleichen Tag empfing Herr Alois Gerig, Vorsitzender des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft des Bundstages, Herrn Kutovoi zu einem Erfahrungsaustausch über die Arbeit der beiden Agrarausschüsse sowie über die aktuellen agrarpolitischen Herausforderungen und deren Bewältigung in Deutschland. Ein erstes Treffen von Abgeordneten der beiden Parlamente hatte bereits im Juni 2015 in Berlin stattgefunden.

Herr Gerig führte aus, dass der Erhalt und die Schaffung fairer Rahmenbedingungen für die landwirtschaftlichen Betriebe, die gesellschaftliche Akzeptanz der Nutztierhaltung, die Gewährleistung sicherer und hochwertiger Lebensmittel sowie die Stärkung der ländlichen Räume in Deutschland eine wichtige Rolle spielen.

Herr Kutovoi informierte seinen deutschen Amtskollegen über die Schwerpunkte der Reformen im Agrarsektor der Ukraine und brachte sein Interesse an deutschen Erfahrungen bei der Gestaltung der Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Landwirtschaft in der Ukraine zum Ausdruck. In diesem Zusammenhang lud er Herrn Gerig und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zur Fortsetzung des Informationsaustausches nach Kiew, in die Werchovna Rada, ein.

Quelle: APD. Fotо: APD. Datum: 11.11.2015

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