IMG 0409Viele osteuropäische Länder unterhalten intensive Handelsbeziehungen mit der Europäischen Union, darunter auch mit Deutschland. Die Intensivierung dieser Handelsbeziehungen im Agrarbereich setzt die Kenntnis und Einhaltung einer Vielzahl von Warenkonformitäten, insbesondere der sanitären, phytosanitären und veterinären Gesetze und Vorschriften, voraus.

Andere Länder Osteuropas befinden sich gleichzeitig in einem tiefgreifenden Reformprozess mit dem Ziel einer schrittweisen, umfassenden Assoziierung mit der Europäischen Union. Der Agrarsektor ist von diesen Entwicklungen im besonderen Maße betroffen. Erfahrungen bei der Gestaltung der agrarpolitischen Rahmenbedingungen in Form von geltenden Gesetzestexten können in beiden Fällen hilfreich sein.

Vor diesem Hintergrund haben die Projekte „Agrarpolitischer Dialog“ aus Russland, der Ukraine und aus Kasachstan am 13.09.2016 in Kiew eine Sammlung ausgewählter deutscher und europäischer Agrargesetze in russischer Sprache vorgestellt. Die Veranstaltung wurden von den Vertretern des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), des Ministeriums für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine eröffnet. "Die Landwirtschaft steht gegenwärtig vor verschiedenen regionalen und globalen Herausforderungen, die nur durch internationale Kooperation bewältigt werden können. Die Ukraine befindet sich gleichzeitig auf dem Weg der europäischen Integration. Deshalb braucht die Ukraine unsere besondere Unterstützung", sagte Frau Dr. Doris Heberle, Leiterin des Referats für Internationale Projekte und Twinning des BMEL. Frau Dr. Olga Trofimzewa, stellvertretende Ministerin für Europäische Integration des Ministeriums für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine, betonte die Bedeutung der bereitgestellten deutschen Gesetze für die Agrargesetzgebung in der Ukraine und bedankte sich beim BMEL und bei den Projekten „Agrarpolitischer Dialog“ dafür.

Die Projekte „Agrarpolitischer Dialog“ werden im Rahmen des Bilateralen Kooperationsprogramms vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gefördert. Von den drei Projekten wurden Anfang 2016 wichtige agrarpolitische Themen identifiziert und dementsprechend zunächst 41 grundlegende Agrargesetze und Verordnungen auf insgesamt rund 840 Seiten in den Rubriken 1. Allgemeine Politik mit Bezug zum Agrarsektor, 2. Verwaltung/Statistik, 3. EU-Agrarpolitik (Umsetzung in Deutschland), 4. Land- und Bodenrecht, 5. Tierhaltung/Tiergesundheit sowie 6. Pflanzenanbau/ Bodenschutz zusammengestellt. Die Sammlung wird ebenfalls auf den Webseiten der Agrarpolitischen Dialoge abrufbar sein. Durch diese abgestimmte Zusammenarbeit sollen u.a. auch Synergieeffekte der „Agrarpolitischen Dialoge“ in Russland, der Ukraine und Kasachstan erschlossen und das Gesamtpotential der Projekte des BMEL erweitert werden. (Präsentation)

Quelle: APD. Foto: APD. Datum: 13.09.2016

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