Auf Initiative der ukrainischen Agrarwirtschaft hatte der APD vom 28.- 01.12.2017 die deutsche Expertin Frau Tanja Jaksch zur Beratung über die Einrichtung eines Fonds zur Förderung des Absatzes von Agrarprodukten in der Ukraine und weltweit eingeladen.

Vor dem Hintergrund deutscher Erfahrungen informierte Frau Jaksch namhafte Vertreter der Agrarwirtschaft, Abgeordnete der Werchowna Rada und Mitarbeiter des Ministerium für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine über die gesetzlichen Grundlagen, das Einzugsverfahren und die Verwendung des Fonds für die Förderung des Absatzes von Agrarprodukten.

Für Studenten und Lehrkräften der Nationale Universität für Lebens- und Umweltwissenschaften, Kiew, hielt Frau Jaksch eine Vorlesung zum gleichen Thema. Mit den Teilnehmern der Fakultät für Wirtschaft diskutierte sie hier über die potentiellen Anwendungsmöglichkeiten und die notwendigen Voraussetzungen in der ukrainischen Gesetzgebung. „Das Besondere an diesem Ansatz ist, dass durch die Umverteilung kleiner Beiträge einzelner Produzenten Finanzierungsmöglichkeiten ohne staatliche Unterstützung geschaffen werden.Das System ist für kleine und mittlere Betriebe im Agrarbereich und in der lebensmittelverarbeitenden Industrie insbesondere auch für die Teilnahme an Agrarmessen im Ausland von Bedeutung, um den Absatz ukrainischer Produkte auf den Exportmärkten zu fördern.“ sagte Frau Jaksch.

Im Rahmen eines runden Tisches am 30.11.2017 diskutierten Vertreter der Agrarwirtschaft die mögliche Einrichtung eines speziellen Fonds für die Förderung des Absatzes von Agrarprodukten und anderer Maßnahmen zur Unterstützung der ukrainischen Agrarwirtschaft. In der Diskussion wurde darauf hingewiesen, dass sich die Betriebsstrukturen in Deutschland ganz wesentlich von den Strukturen in der Ukraine unterscheiden. „Förderungswürdig sind vor allem die kleinen und mittelständischen Betriebe. Ob Großbetriebe daher bereit sind ein solches System mitzufinanzieren muss man abwarten.“ sagte ein Teilnehmer. Notwendig ist deshalb ein auf die ukrainischen Verhältnisse angepasstes, transparentes System der Beitragserhebung und der Kontrolle des Einsatzes der finanziellen Hilfen.

Prinzipiell wurde das vorgestellte Finanzierungsinstrument zur Förderung des Agrarsektors insbesondere von den Verbänden der Agrarwirtschaft begrüßt, vor allem weil es ohne staatliche Beihilfen auskommt. Die Direktorin des Ukrainischen Nationalen Agrarforums, Frau Maria Didukh, bat den APD, weitere Details im Rahmen einer Untersuchung analoger Finanzierungsmechanismen in anderen Ländern (z.B. USA, Frankreich etc.) zu erfassen und für die Entscheidungsfindung in der Ukraine in einer vergleichenden Analyse aufzubereiten. Der APD wird die einschlägigen gesetzlichen Grundlage zur fondsfinanzierten Förderung des Agrarsektors übersetzen, den interessierten Interessengruppen in der Ukraine übergeben und die Übersetzung gleichzeitig in die vorliegende Gesetzessammlung grundlegender deutscher Agrargesetze einordnen.

Quelle: APD. Foto: APD. Datum: 28.11.2017

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