Vorlesungsveranstaltung des APD-Fachdialogs Boden zur EU-Regulierung im Landmanagement-Bereich im Lichte der EU-Beitrittsaspirationen der Ukraine
Am 14.06.2023 führte der APD-Fachdialog Boden eine Vortragsveranstaltung zum Thema „EU-Regulierung im Landmanagement-Bereich: Lehren aus den letzten drei Erweiterungsrunden“ durch. Die Veranstaltung fand im Rahmen der Anfang März 2023 begonnenen Vorlesungsreihe „Landmanagement und Bodenmarktentwicklung vor dem Hintergrund der EU-Beitrittsbestrebungen der Ukraine“ statt.
Als Referent konnte Prof. Dr. Andrew Cartwright von der Central European University (CEU) in Wien gewonnen werden.
In seinem Vortrag stellte Prof. Cartwright ausgewählte rechtliche Regelungen, Instrumente, Programme sowie Fördermöglichkeiten der EU mit Bezug auf Landmanagement und Bodenmarktentwicklung vor und schilderte die wesentlichen Herausforderungen, mit denen die ost- und mitteleuropäischen Länder auf ihrem Weg zur vollen EU-Mitgliedschaft konfrontiert waren.
Ausgehend von vier Grundfreiheiten der EU, auf denen der europäische Binnenmarkt beruht, betonte Prof. Cartwright, dass insbesondere die Frage der Öffnung von landwirtschaftlichen Bodenmärkten oft zu hitzigen Diskussionen in den Beitrittsländern führte. Er stellte aber fest, dass die damals weit verbreiteten Ängste, die Öffnung der Märkte würde zum Ausverkauf von wertvollsten Agrarflächen durch ausländische Investoren führen, sich fast 20 Jahre nach der großen Erweiterungsrunde nicht bewahrheitet haben. Die EU habe sich laut Prof. Cartwright bei den Beitrittsverhandlungen stets pragmatisch und flexibel gezeigt, so dass den betroffenen Ländern Übergangsfristen gewährt wurden und die im Einklang mit dem EU-Recht stehende staatliche Regulierung der Bodenmärkte weiterhin möglich blieb.
Mit Blick auf die Beitrittsbemühungen der Ukraine betonte Prof. Cartwright zudem, dass die früheren Verhandlungsrunden nie eine Einbahnstraße waren. Die EU-Anwärter hätten oft eigene Verhandlungshebel gehabt und sie bisweilen geschickt ausgenutzt. Bei so einem großen und landwirtschaftlich mächtigen Staat wie der Ukraine sei schließlich davon auszugehen, dass nicht nur der aktuelle Beitrittskandidat, sondern auch die EU als Ganzes wird sich reformieren müssen, um eine reibungslose Integration der Ukraine nicht zuletzt im Landmanagement-Bereich zu gewährleisten.
Die Vorlesung von Prof. Cartwright löste eine rege Diskussion aus, an der sich neben Studierenden auch die teilnehmenden Hochschulprofessoren beteiligten. Insgesamt nahmen an der Veranstaltung, die organisatorisch und konzeptionell von Prof. Taras Ievsiukov, Dekan der Fakultät für Landmanagement an der NUBiP, begleitet war, rund 50 Studierende, Lehrkräfte aus verschiedenen Hochschulen der Ukraine sowie Vertretende von Fachinstitutionen und der Territorialen Gemeinden teil.
Quelle und Foto: BVVG
Datum: 14.06.2023