Vorlesungsveranstaltung des APD-Fachdialogs Boden zu den Erfahrungen aus den EU-Ländern im Bereich des Landmanagements und Bodenmarktentwicklung
Im Rahmen der im März 2023 begonnenen Vorlesungsreihe „Landmanagement und Bodenmarktentwicklung vor dem Hintergrund der EU-Beitrittsbestrebungen der Ukraine“ führte der APD-Fachdialog Boden am 4. Juli bereits die 5. Veranstaltung durch. Im Mittelpunkt der Präsentationen standen die Erfahrungen aus Litauen und Slowenien.
Für die Veranstaltung konnten zwei ausgewiesene Landmanagement-Fachkräfte aus Slowenien und Litauen gewonnen werden, Frau Dr. Anka Lisec, außerordentliche Professorin, Fakultät für Bauingenieurwesen und Geodätische Ingenieurwissenschaften, Universität Ljubljana und Herr Dr. Tomas Veršinskas, Direktor des Institutes für Finanzrecht in Litauen und internationaler Rechtsexperte bei der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO).
Dr. Veršinskas betonte in seinem Vortrag, dass die Umsetzung einer umfassenden Bodenreform einen langen Atem erfordert und langfristig geplant werden muss. Dazu gäbe es keine „one size fits all“ Lösungen. Deshalb seien auch Fehler und Rückschläge häufig unvermeidbar. Auch im Falle Litauens sei es nicht anders gewesen. Schließlich ging es nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit um einen tiefgreifenden Systemwandel. Und eine Schlüsselrolle fiel dabei der Schaffung einer funktionsfähigen marktwirtschaftlichen Wettbewerbs- und Privatrechtsordnung zu, die auch unmittelbar die Bodenpolitik und Landmanagement-Aufgaben beeinflusste.
Für den Erfolg einer Bodenreform sei entscheidend, dass man von Anfang an die Ziele klar definiert. Für Litauen sei das nicht schwer gewesen, denn es herrschte bereits zu Beginn der 90er Jahre ein gesellschaftlicher Konsens, dass im Mittelpunkt der Transformation die Wiederherstellung der noch vor dem Krieg vorherrschenden Eigentumsverhältnisse und Schutz des privaten Eigentums stehen sollten. Zudem strebte das Land von Anfang an eine Westanbindung und eine möglichst rasche Integration in die Europäische Union an, was den Reformweg maßgeblich bestimmte und gleichzeitig die Umsetzung von neuen gesetzlichen Vorgaben förderte.
Speziell ging Dr. Veršinskas in seiner Präsentation auf das Problem der Aufgabe der Landnutzung für landwirtschaftliche Flächen (engl. Land abandonment) vor 30 Jahren ein.
Die Einführung eines Monitoring- und Sanktionsmechanismus gepaart mit einem finanziellen Anreizsystem für die Bewirtschaftung von Flächen führte dazu, dass der Anteil der brachliegenden landwirtschaftlichen Flächen in Litauen kontinuierlich zurückging und heute nur bei ca. einem Prozent liegt.
In seinem Vortrag gab Dr. Veršinskas den ukrainischen Zuhörern zahlreiche nützliche Tipps und betonte, dass ohne transparente Verfahren und unabhängige Institutionen, die für die Verwaltung und Aufsicht der Bodenressourcen zuständig sind, auch die besten Gesetze nicht zu den erwünschten Ergebnissen führen würden.
Auch Prof. Dr. Anka Lisec hob in ihrem Vortrag die Bedeutung der Transparenz und Rechtstaatlichkeit für den Aufbau eines effizienten Flächenmanagements hervor. Sie stellte die wesentlichen Reformschritte in Bezug auf die ländliche Entwicklung in Slowenien vor und schilderte, wie wichtig die EU-Förderprogramme für die Wiederbelebung der ländlichen Räume in ihrem Land bereits vor dem Beitritt zu der Europäischen Union waren.
Eine Herausforderung nach der Erlangung der Unabhängigkeit bildete laut Prof. Dr. Lisec eine recht hohe Fragmentierung der Eigentumsverhältnisse und der Nutzflächen von landwirtschaftlichen Betrieben. Zur Lösung dieser Probleme setze Slowenien erfolgreich das Instrument der Flurbereinigung ein. Weil die Anwendung dieses Bodenordnungsinstruments bereits in Jugoslawien praktiziert wurde, sei man damit in Slowenien gut vertraut gewesen. Aber erst mit dem Beitritt zu der Europäischen Union sei die Flurbereinigung zu einem wirklich populären Landmanagement-Instrument geworden.
Prof. Dr. Lisec zufolge wird heute in Slowenien mithilfe der Flurbereinigung ein ganzheitlicher und umfassender Gestaltungsansatz verfolgt. Es gehe dabei zum einen um eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Entwicklung der ländlichen Räume. Aber auch darum, die Auswirkungen des Klimawandels zu verringern und die Schonung der Umwelt zu fördern.
Prof. Dr. Lisec ermunterte die ukrainischen Teilnehmenden, sich proaktiv über die bestehenden Förderinstrumente für die EU-Beitrittskandidaten zu informieren, und Kooperationspartnerschaften mit den Behörden, Hochschulen, wissenschaftlichen Instituten sowie Kommunen in den EU-Ländern zu knüpfen.
Insgesamt nahmen an der Veranstaltung, die organisatorisch und konzeptionell von Prof. Taras Ievsiukov, Dekan der Fakultät für Landmanagement an der Nationalen Universität für Lebens- und Umweltwissenschaften (NUBiP), begleitet war, rund 60 Studierende, Lehrkräfte aus verschiedenen Hochschulen der Ukraine sowie Vertretende von Fachinstitutionen und der Territorialen Gemeinden teil. Aufgrund einer konstant hohen Beteiligung und positiver Resonanz beabsichtigt der APD-Fachdialog Boden, an dem Veranstaltungsformat festzuhalten und ab Herbst dieses Jahres eine neue Vorlesungsreihe zu den für die Ukraine aktuellen Fragen des Landmanagements und der Bodenmarktentwicklung mit Beispielen aus ausgewählten Ländern zu starten.
Quelle und Foto: BVVG;
Datum: 04.07.2023