EU-Kommission will Handelsvorteile für die Ukraine verlängern

Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, die Aussetzung der Einfuhrzölle und -kontingente für Ausfuhren aus der Ukraine und der Republik Moldau um ein weiteres Jahr zu verlängern. Gleichzeitig soll der Schutz für sensible landwirtschaftliche Erzeugnisse aus der EU verstärkt werden. Die autonomen Handelsmaßnahmen (ATM) für die Ukraine sind seit Juni 2022 in Kraft und stellen eine wichtige Säule der ungebrochenen Unterstützung der EU für die Ukraine und ihre Wirtschaft dar. 

Während das Hauptziel der ATM darin besteht, die Ukraine zu unterstützen, werden bei den Maßnahmen auch die Anfälligkeiten der Landwirte der EU und anderer Interessengruppen berücksichtigt. Zu diesem Zweck und angesichts eines erheblichen Anstiegs der Einfuhren einiger landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus der Ukraine in die EU in den Jahren 2022 und 2023 enthalten die erneuerten ATM einen verstärkten Schutzmechanismus. Dieser stellt sicher, dass im Falle erheblicher Störungen des EU-Marktes oder der Märkte eines oder mehrerer Mitgliedstaaten schnell Abhilfe geschaffen werden kann.

Für sensible Erzeugnisse - Geflügel, Eier und Zucker - ist eine Notbremse vorgesehen, die die Einfuhren auf dem Niveau der durchschnittlichen Einfuhrmengen in den Jahren 2022 und 2023 stabilisieren würde. Das bedeutet, dass die Zölle wiedereingeführt würden, wenn die Einfuhren dieser Erzeugnisse diese Mengen überschreiten. Damit soll sichergestellt werden, dass die Einfuhrmengen nicht wesentlich über denen der Vorjahre liegen. Der Vorschlag soll nun vom Europäischen Parlament und vom EU-Rat diskutiert werden.

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