Vorlesungsveranstaltung des APD-Fachdialogs Boden: Flurbereinigung am Beispiel Ostdeutschlands und die Abschöpfung von Bodenwertsteigerungen durch die öffentliche Hand

Am Dienstag, dem 16.04.2024 führte der APD-Fachdialog Boden eine weitere online Vorlesungsveranstaltung für Studierende und Lehrkräfte der ukrainischen Hochschulen mit Ausrichtung Landmanagement durch.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen Themen der Flurbereinigung am Beispiel Ostdeutschlands und der Abschöpfung von Bodenwertsteigerungen durch die öffentliche Hand.

Als Referenten konnten für die Veranstaltung zwei ausgewiesene Landmanagementexperten von dem Institut für Geodäsie an der Universität der Bundeswehr München, Prof. Dr.-Ing. Karl-Heinz Thiemann und Dr.-Ing. habil. Andreas Hendricks, gewonnen werden.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen in der Ukraine rund um die Einführung der Flurbereinigung stellte Prof. Dr. Thiemann anhand von zahlreichen Beispielen allgemeine Ziele, Modelle und Verfahrensweisen dieses Bodenordnungsinstrumentes aus ostdeutscher Perspektive vor. Als langjähriger Referent für Flurneuordnung und Raumordnung des Landwirtschaftsministeriums Mecklenburg-Vorpommern in den 90er Jahren schilderte er zugleich seine Erfahrungen bei der Einführung der Flurbereinigung in den neuen Bundesländern nach der Wiedervereinigung.

Prof. Dr. Thiemann betonte, dass die Flurbereinigung kein Allheilmittel ist. Dennoch sei sie für die Behebung von Strukturproblemen, Förderung von Wettbewerbsfähigkeit der Agrarbetriebe und nicht zuletzt für die ökologische Aufwertung im ländlichen Raum ein ausgesprochen wirksames Instrument. Die Übertragung der Flurbereinigung von West- nach Ostdeutschland habe sich bewährt. Dabei sei jedoch eine Anpassung an die jeweiligen Verhältnisse und Aufgaben zwingend notwendig gewesen. Mitsprache und Beteiligung der involvierten Akteure seien die Schlüssel zum Erfolg gewesen.

Anhand eines länderübergreifenden Kompendiums unter dem Titel “Public Value Capture of Зображення6Increasing Property Values across Europe”, welches im Rahmen des COST Action-Programms erstellt wurde, stellte Dr.-Ing. habil. Andreas Hendricks im anschließenden Vortrag das Instrument der Abschöpfung von Bodenwertsteigerungen durch die öffentliche Hand vor. Dr. Hendricks zufolge bezieht sich der Ansatz auf verschiedene Maßnahmen, die es den Behörden ermöglichen, Steigerungen des Bodenwerts abzuschöpfen, die aus öffentlichen Leistungen resultieren, wie die Bereitstellung von Infrastruktur oder die Änderung von Flächennutzungskategorien.

Mit Blick auf die Situation in der Ukraine betonte Dr. Hendricks, dass das Instrument der Abschöpfung von Bodenwertsteigerungen insbesondere vor dem Hintergrund des Wiederaufbaus des Landes an Relevanz gewinnen könnte. Da die Umsetzung dieses Instrumentes meist auf lokaler Ebene erfolgt, biete es gerade den vor großen Herausforderungen stehenden Gemeinden die Möglichkeit, neue Finanzierungsmittel für verschiedene öffentliche Vorhaben zu erschließen. Wichtig sei jedoch, dass die abgeschöpften Mittel sich ausschließlich auf sog. „unverdiente Wertzuwächse“ beziehen und zweckgebunden im Sinne der Gemeinwohlinteressen eingesetzt werden.

Insgesamt nahmen an der Veranstaltung, die in Kooperation mit der Fakultät für Landmanagement der Nationalen Universität für Lebens- und Umweltwissenschaften in Kyiv (NUBiP), organisiert wurde, mehr als 50 Studierende, Lehrkräfte aus verschiedenen Hochschulen der Ukraine sowie Vertretende von Fachinstitutionen und der Territorialen Gemeinden teil.

Quelle und Photo: BVVG