Am 09.03.2023 haben Mariya Yaroshko, Projektleiterin des APD, und Olha Shovtonoh, Expertin des Fachdialogs Boden, das Institut für Bodennutzung der Akademie der Agrarwissenschaften der Ukraine besucht.

Das Institut ist eine staatliche Forschungseinrichtung, die für die Gestaltung einer neuen Entwicklungsstrategie im Bereich der Bodenverhältnisse und die Ausarbeitung von Modellen und Instrumenten für die effiziente Bodennutzung und den nachhaltigen Bodenschutz verantwortlich ist.

Mit dem Treffen wurde beabsichtigt, eine mögliche Kooperation mit dem APD, u.a. bei der Sicherstellung einer effizienten Bodenverwaltung und Bodenbewirtschaftung in den Pilotgemeinden zu erörtern. Die Mitarbeiter des Instituts stellten ihre Tätigkeitsfelder, insbesondere die Zusammenarbeit mit den territorialen Gemeinden der Ukraine, vor. Der stellvertretende Leiter, Andriy Tarnopolsky, berichtete u.a. über den Prozess der Sicherstellung und Festlegung von Verwaltungsgrenzen für ukrainische Gemeinden. Dies sei eine zwingende Voraussetzung für eine wirksame Wahrnehmung der rechtlichen Befugnisse der Gemeinden und der ihnen zugewiesenen Zuständigkeiten. Der Experte betonte, dass eine wirksame Bewältigung von Aufgaben, die den Gemeinden auferlegt wurden, ohne eine genaue Bestimmung der kommunalen Verwaltungsgrenzen nicht möglich ist. Das Gleiche gilt auch für Steuereinnahmen und die Abführung von kommunalen Abgaben. Das Institut unterstützt weiterhin bei der Bestimmung des normativen monetären Werts von kommunalen Grundstücken.

Die derzeit geltenden Regelungen zur monetären Bewertung von Grundstücken sind wichtig, um die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Gemeinden voranzutreiben, insbesondere neue Investoren zu gewinnen. Der stellvertretende Direktor für Forschung, Schamil Ibatulin, demonstrierte die digitalen Instrumente und stellte weitere Bereiche der Kooperation mit Gemeinden vor, z. B. die Ausarbeitung von lokalen Regelungen, die Unterstützung bei der Anmeldung und Eintragung von kommunalen Landbesitzrechten usw. Ein Großteil der Beratungsdienstleistungen für die Gemeinden wird dabei vom Institut unentgeltlich angeboten.

Frau Yaroshko und Frau Shovtonoh führten auch ein Gespräch über die weiteren Pläne des APD, insbesondere zum Umgang mit Pilotgemeinden im Bereich der Regulierung von Landbesitzverhältnissen. Beide Seiten bekräftigten ihr Interesse an der Kooperation als auch bei der zukünftigen Mitwirkung an der Gestaltung von einschlägigen politischen Regelungen. Yaroshko lud die Vertretung des Instituts ein, an der nächsten auswärtigen Sitzung der Arbeitsgruppe für die Kooperation mit Pilotgemeinden teilzunehmen. Im Rahmen dieser Sitzung wird eine vorläufige Analyse aktueller Herausforderungen im Bereich des Landbesitzes auf kommunaler Ebene vorgestellt und erste Lösungsansätze vorgeschlagen.

Quelle und Foto: APD

Datum: 09.03.2023